Allgemeine Geschäftsbedingungen der ITsolutions24 GmbH

(Stand: Oktober 2023)

1.    Geltungsumfang

Für alle Lieferungen und Leistungen der ITsolutions24 GmbH (nachfolgend ITsolutions24 genannt) gelten neben den jeweiligen Einzelvereinbarungen aus- schließlich die Geschäftsbedingungen, und zwar auch für Folgeaufträge, ohne daß es hierzu nochmals eines ausdrücklichen Hinweises bedarf. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von ITsolutions24 schriftlich anerkannt sind. Die Ausführung eines Kundenauftrages bedeutet nicht die Anerkennung seiner Geschäftsbedingungen.

2.    Vertragsabschluß

Der Vertragsabschluß mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn ITsolutions24 eine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt hat. Die Auftragsbestätigung durch ITsolutions24 und die darin enthaltenen Spezifikationen bestimmen den Inhalt und die Ausführungen des Vertrages. Lieferungen erfolgen nach den bei Vertragsschluß aktuellen Herstellerspezifikationen. Bestehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, kann ITsolutions24 die Ausführung von Lieferungen und Leistungen von der Vorauszahlung der Vertragssumme oder einer Sicher­heits­leistung abhängig machen. Kommt der Kunde einer entsprechenden Aufforderung von ITsolutions24 nicht in angemessener Frist nach, ist ITsolutions24 berechtigt, ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten oder weitergehende Ansprüche geltend zu machen.

3.    Werkleistungen

Werkleistungen werden nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung erbracht. Für das Ergebnis ist ITsolutions24 verantwortlich. Die Leistungsbeschreibung enthält die Ausführungsbedingungen, die Leistungsmerkmale, die geplanten Termine sowie die Abnahmebedingungen. Der Kunde stellt sicher, daß die Abnahme unverzüglich nach der Übergabe erfolgt. Unerhebliche Abweichungen von dem vereinbarten Umfang berechtigen den Kunden nicht, die Abnahme zu verweigern.

4.    Dienstleistungen

Dienstleistungen dienen allein der Beratung und Unterstützung des Kunden. Der genaue Umfang wird in einer Leistungsbeschreibung dargestellt. Dienstleistungen gewährleisten nicht das Er­reichen eines bestimmten Erfolges.

5.    Liefer- und Leistungstermine

Liefer- und Leistungstermine sind unverbindlich, es sei denn sie sind in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Zeitangaben erfolgen nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von ITsolutions24 unter dem Vorbehalt unvorhergesehener Umstände und Ereignisse, bei deren Eintritt, auch bei Herstellern und Vorlieferanten, eine angemessene Verlängerung der Liefer- und Leistungszeiten erfolgt. Bei Verzug von ITsolutions24 kann der Kunde nach vergeblichem Ablauf einer Nachfrist von 4 Wochen die Vertragserfüllung verweigern und von dem Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit fordern, sofern ITsolutions24 mit der Fristsetzung die Ablehnung der Vertragserfüllung durch den Kunden ausdrücklich angedroht wurde. Schadensersatzansprüche gegen ITsolutions24 wegen einfacher Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Hat ITsolutions24 die Überschreitung der Liefer- und Leistungszeiten nicht zu vertreten, insbesondere bei Verzögerung infolge höherer Gewalt, so kann ITsolutions24 von dem Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

6.    Preise und Zahlungsbedingungen

Ist kein gesonderter Preis vereinbart, so erfolgt die Berechnung auf der Basis des Datums der Auftragsbestätigung von ITsolutions24 allgemein festgesetzten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer oder anderer gesetzlicher Abgaben sowie eventuell notwendiger Kosten für Verpackung, Versand, Transport und Transportversicherung.

Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach der Rechnungsstellung-, oder gemäß den auftrags- bezogenen Zahlungsvereinbarungen fällig. Schecks werden erfüllungshalber entgegengenom­men. Die Hergabe von Wechseln ist ausgeschlossen. Überweisungs- und Einziehungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Bei Zahlungsverzug ist ITsolutions24 berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Verzugszinssatz geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche bleiben ITsolutions24 vorbehalten.

Gegenforderungen von ITsolutions24 kann der Kunde nicht aufrechnen.

7.    Gefahrübergang und Erfüllungsort

Bei Versand von Waren gelten die gesetzlichen Regelungen des Versendungskaufes. Erfüllungs­ort ist Rosbach v. d. Höhe.

8.    Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware verbleibt im Eigentum von ITsolutions24 bis zur Erfüllung sämtlicher, auch zu­künftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der weiteren Geschäftsbeziehung mit dem Kunden. Dem Kunden ist nicht gestattet, im Vorbehaltseigentum von ITsolutions24 stehende Waren zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu übertragen. Er ist jedoch bis auf Widerruf befugt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des jeweiligen Rechnungswerts bereits zum Zeitpunkt der Bestellung im Voraus an ITsolutions24 ab.

Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt ITsolutions24 Miteigentum anteilig im Verhältnis des Rechnungswertes der übrigen Ware. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für ITsolutions24 als Hersteller gemäß § 950 BGB, ohne ITsolutions24 hieraus zu ver­pflichten.

An der verarbeiteten Ware entsteht Miteigentum von ITsolutions24 nach den vorstehenden Bestimmungen. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder anderen Tatsachen, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit rechtfertigen, ist ITsolutions24 berechtigt, die Geschäftsräume des Kunden zu betreten und die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, ohne daß er sich auf irgendwelche Gegenrechte berufen kann, die Vorbehaltsware ITsolutions24 auszuhändigen. Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt die Inbesitznahme der Vorbehaltsware oder deren Pfändung durch ITsolutions24 nicht als Vertragsrücktritt. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die Forderungen von ITsolutions24 um mehr als 20%, so gibt ITsolutions24 auf Wunsch des Kunden den übersteigenden Teil der Sicherheiten frei, wobei ITsolutions24 bestimmt, welche Waren und/oder Forderungen nicht weiter als Sicherheiten benötigt werden.

9.    Kundenpflichten

Zur Durchführung der in Auftrag gegebenen Arbeiten räumt der Kunde ITsolutions24 die erfor­derliche Zeit und Gelegenheit ein und wird die notwendigen Unterstützungen gewähren. Der Kunde trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Nutzung der in dem Vertrag einbe­zogenen Geräte und Programme und wird vor Beginn der Arbeiten alle Programme und Daten selbständig sichern und auf externe Datenträger speichern. Eine Haftung von ITsolutions24 besteht bei Datenverlust dementsprechend nicht. ITsolutions24 übernimmt die Datensicherung nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung im Rahmen eines Leistungsverzeichnisses.

10. Gewährleistung

Die Vertragsparteien sind sich bewußt, daß es nach dem Stand der Technik unmöglich ist, die einwandfreie Funktion von Datenverarbeitungsgeräten, Gerätekombinationen sowie Datenver­arbeitungsprogrammen unter allen denkbaren Anwendungsbedingungen sicherzustellen und Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen auszuschließen. ITsolutions24 gewährleistet jedoch die grundsätzliche funktionelle Tauglichkeit und/oder die technische Brauchbarkeit seiner Liefer­ungen und Leistungen sowie zugesicherte Eigenschaften.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung, normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungs­fehler, Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart und/oder Spannung, Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion, Netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programmbedienung sowie Einsatz von Geräten ohne Beachtung der Herstellerempfehlungen, Software- und/oder Verarbeitungsdaten. Eine Gewährleistung ist weiter für Geräte ausgeschlossen, deren Seriennummern, Typenbe­zeich­nungen oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.

Soweit Hersteller über die gesetzlichen Fristen hinausgehende Garantie- und Gewährleistungszusagen machen, gibt ITsolutions24 diese in vollem Umfang an den Kunden weiter. Im Gewährleistungsfall behält sich ITsolutions24 das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Beseitigt ITsolutions24 nicht innerhalb einer angemessenen schriftlich gesetzten Nachfrist den Mangel endgültig, ist der Kunde berechtigt, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises oder Werklohnes zu verlangen. Angaben, Abbildungen und Beschreibungen von Produkten in Prospekten, sonstigen Unterlagen sowie in Auftragsbestätigungen stellen keine zugesicherten Eigenschaften im Sinne des Gesetzes dar, sofern sie nicht ausdrücklich als solche schriftlich in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind.

11. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

ITsolutions24 haftet nicht, wenn an den gelieferten Waren, insbesondere Datenverarbeitungs­programmen gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter bestehen. Der Kunde hat ITsolutions24 über alle gegen ihn aus diesem Grund erhobenen Ansprüche unverzüglich zu unterrichten. Soweit Lieferungen und Leistungen aufgrund von Unterlagen und Angaben des Kunden gefertigt wurden, hat dieser ITsolutions24 von allen Ansprüchen freizustellen, die von dritter Seite wegen Verletzung gewerblicher Schutz- und Urheberrechte geltend gemacht werden. ITsolutions24 kann einen angemessenen Prozesskostenvorschuss verlangen.

Der Kunde ist berechtigt, die ihm überlassenen Programme, Schaltpläne, Verkabelungs- und sonstigen Unterlagen für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch zu verwenden. Eine Übertra­gung der Urheber- und sonstigen Schutzrechte ist damit nicht verbunden. Eine über den bestim­mungsgemäßen Gebrauch hinausgehende Verwertung, insbesondere eine Verbreitung, Bear­beitung, Vervielfältigung und Überlassung an Dritte gegen Entgelt ist dem Kunden nicht gestattet. Ausgenommen hiervon ist die Regelung in § 69c Ziffer 3, Satz 2 UrhG.

12. Haftung

ITsolutions24 haftet nur für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluß nach den damals be­kannten Umständen gerechnet werden konnte. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangel­folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung von ITsolutions24 für Vorsatz oder grob fahrlässiges Verhalten, für fehlende zugesicherte Eigenschaften sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt von dieser Haftungsbeschränkung ausge­nommen. Die Haftung ist jedoch der Höhe nach auf den Rechnungsnettobetrag der schadens­auslösenden Lieferung und Leistung beschränkt.

13. Allgemeine Bestimmungen

Es gilt Friedberg (Hessen) als Gerichtstand vereinbart.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener UN-Abkommens (UNCITRAL) über den internationalen Warenverkehr sowie des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und über den Abschluß solcher Kaufverträge ist ausgeschlossen.

Änderungen und Ergänzungen der getroffenen Vereinbarung, insbesondere Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder der Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so haben die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Vertragsbestimmung durch eine Regelung zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.